Protokollaffäre
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Donnerstag, 13. April 2006 | mopo | PINZKE
Die Protokoll-Affäre zum Kinderknast Feuerbergstraße zieht einen zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) nach sich. Dies beschloss die Bürgerschaft jetzt auf Antrag von SPD und GAL. mehr
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Dienstag, 11. April 2006 | DIE WELT | Gall
Die Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Sozialbehörde, der Senatskanzlei und des PUA-Arbeitsstabes - insgesamt sieben Personen - laufen dagegen weiter. Anders als im jetzt abgeschlossenen Verfahren sind hier eine Vielzahl von Protokollen auszuwerten. mehr
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Dienstag, 11. April 2006 | taz |
Es bestehe kein hinreichender Verdacht wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen, so die Begründung. In den vier Fällen ging es ausschließlich um die Weiterleitung des Protokolls der Vernehmung des ehemaligen Justizsenators Roger Kusch (CDU) durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße. Dieses Schriftstück habe "keine Geheimnisse" enthalten, so die Staatsanwaltschaft. In neun weiteren Verfahren um die Weitergabe von PUA-Akten werden die Ermittlungen fortgesetzt. mehr
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Donnerstag, 6. April 2006 | HHerAB
Die illegale Nutzung von Dokumenten des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Feuerbergstraße durch Senatsbehörden hatten zur Entlassung von Sozialstaatsrat Klaus Meister (SPD) und Justizsenator Roger Kusch geführt. In Schnieber-Jastrams Sozialbehörde waren die Leiterin der Präsidialabteilung und die Referentin der Senatorin versetzt worden, weil sie von den Protokollen wußten. Nur Schnieber-Jastram bestreitet, Kenntnis gehabt zu haben. mehr
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Mittwoch, 5. April 2006 | mopo | PINZKE | RESCHREITER
Die Opposition will wissen, welche Rolle Lüdemann als damaliger Staatsrat der Justizbehörde im Skandal um die illegale Weitergabe vertraulicher Akten aus dem PUA zum Kinderknast Feuerbergstraße tatsächlich gespielt hat. mehr
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Sonnabend, 1. April 2006 | HHerAB
Überraschendes Ergebnis des Vizepräsidenten des Finanzgerichtshofs: Auch die Bürgerschaftsfraktionen hätten die Protokolle des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße nicht bekommen dürfen. mehr
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Sonnabend, 1. April 2006 | DIE WELT | Kopp
Bürgerschaftspräsident Berndt Röder kündigte am Freitag die Prüfung weiterer arbeitsrechtlicher Schritte gegen Mitarbeiter der Kanzlei und des für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß "Feuerbergstraße" (PUA) zuständigen Arbeitsstabs an. mehr
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Sonnabend, 1. April 2006 | taz | Veit
So rasch also kann ein Hamburger Senat in eine handfeste Krise stürzen, so einfach können Regierungsmitglieder ihre Posten verlieren. mehr
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Mittwoch, 29. März 2006 | taz | Carini und Veit
Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) ist möglicherweise tiefer in die Protokoll-Affäre verstrickt, als sie bislang zugab. Das argwöhnt Christiane Blömeke, Obfrau der GAL im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße. mehr
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Mittwoch, 29. März 2006 | mopo | SCHÄFER
Auch Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) steht weiter unter Beschuss. Wusste sie doch von vertraulichen Protokollen in ihrer Behörde? mehr
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