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Protokollaffäre

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Pressebericht | Dienstag, 7. März 2006 | taz | KUTTER

Bauernopfer möglich
Illegale Weitergabe von PUA-Protokollen: Senatorin und Senatskanzlei schieben Verantwortung auf Mitarbeiter ab

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) versprach gestern "aufzuklären, wer diese Papiere hatte und was mit ihnen gemacht wurde". Zugleich betonte sie, dass die Protokolle weder heimlich noch in ihrem Auftrag bei der Senatsklanzlei bestellt worden seien. mehr

Pressebericht | Montag, 6. März 2006 | DIE WELT

Zeugin im Untersuchungsausschuß läßt sich unerlaubt Akten kommen
Die Oppositionsparteien SPD und GAL haben der Sozialbehörde offenen Rechtsbruch vorgeworfen.

Meister wies diesen Vorwurf am Sonntag zurück. "Ich habe die Bitte um Zuleitung der Protokolle weder veranlaßt noch habe ich Einblick in die Protokolle genommen." mehr

Pressebericht | Montag, 6. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Brisante Akten in der Sozialbehörde
Geschlossenes Heim: Leiterin der Präsidialabteilung beschaffte sich Pua-Protokolle. Durch die Protokolle konnten sich Zeugen auf Aussagen vorbereiten. Ein Verstoß gegen das PUA-Gesetz.

Nach Abendblatt-Informationen waren die Unterlagen bereits im Oktober angefordert worden - von der Leiterin der Präsidialabteilung Schnieber-Jastrams, Marianne Gschwendtner. Die Senatskanzlei von Staatsrat Volkmar Schön (CDU) fragte demnach für Gschwendtner beim Arbeitsstab des PUA an. Eine Mitarbeiterin schickte die Dokumente über die Senatskanzlei an die Sozialbehörde, die die Protokolle seither regelmäßig erhält. mehr

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